Prämienverbilligungen in der Krankenversicherung

Allgemeines

Das Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) am 1. Januar 1996 verleiht den Kantonen gewisse Aufgaben im Gebiet Krankenversicherung. Diese haben insbesondere für Aufgabe, die Versicherungspflicht, die Zuweisung der Prämienverbilligung für Versicherten mit bescheidenem und mittlerem Einkommen und die Vertretung in Streitsachen sicherzustellen.

Versicherungspflicht

Die Versicherungspflicht wird von den Gemeinden überwacht. Jede Person die in eine Gemeinde des Kantons Jura zieht muss ein Krankenversicherungszeugnis vorlegen um sicher zu sein dass sie für die Grundkrankenversicherung  bei einem anerkannten Schweizer Versicherer versichert ist. Die Zuweisung wird von der Ausgleichskasse des Kantons Jura durchgeführt auch wenn dieser Verpflichtung keine Folge in der nützliche Frist geleistet wurde. Im Sinne von Art. 2 KVV gibt es Ausnahmen von der Versicherungspflicht in der Schweiz. Die Ausgleichskasse prüft ob die Ausnahmen Bedingungen erfüllt sind gegebenenfalls wird von der Versicherungspflicht befreit.

Prämienverbilligungen in der Krankenversicherung

Im Sinne von Art. 65 und 66 KVG gewähren die Kantone Prämienverbilligungen an Versicherten mit bescheidenem Einkommen. Der Kanton Jura hat eine Prämienverbilligung am 1. Januar 1996 in Kraft gesetzt.

Die Ausgleichskasse des Kantons Jura ist beauftragt Prämienverbilligungen im Kanton Jura anzuwenden.

Jede Person in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen die im Kanton Versicherungspflichtig ist, hat Anspruch auf Prämienverbilligungen. Ausnahmen sind die Versicherten die freiwillig versichert und von der Steuerverwaltung sowieso besteuert sind.

 

Bezugsberechtigte

Jeder Bezugsberechtigte dessen steuerpflichtiges Einkommen endgültig für das Jahr 2016 besteuert wurde, jede Person die im Jahr 2017 Anspruch auf Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen der AHV/IV hat sowie die Mitglieder der Familie haben Ende Jahr 2017 von der Ausgleichskasse des Kantons Jura ein Beschluss oder eine Bestätigung bekommen. Dieser Beschluss oder diese Bestätigung gewährt oder ermöglicht ihnen eine Prämienverbilligung der Krankenversicherung für das Jahr 2018 .

Ausserdem jeder Bezugsberechtigte der eine Steuerabrechnung für das Jahr 2016 bekommen hat, aber dessen steuerpflichtiges Einkommen noch nicht endgültig für das Jahr 2016 besteuert wurde bekommt er wie die Familienmitglieder ein Beschluss oder eine Bestätigung sobald er endgültig für das Jahr 2016 besteuert wurde.

 

Zudem, Begünstigter in laufen des Jahres 2017 die an der Quelle beteuert sind, wurden Ende Jahr 2017, über ihr eventuelles Recht informiert. Diese sollten oder können noch die verlangte Dokumente an der Ausgleichskasse des Kantons Jura abgeben um die des Jahres 2018 bezüglichen Subventionen zu erhalten.

 

Die Personen die keinen Beschluss, keine Bestätigung oder keine Information Ende Dezember 2018 bekommen haben sind von diese Subventionen nicht betroffen ausser wenn, das massgebende Einkommen niedriger als CHF 27'000.00 und CHF 40'000.00, für Personen die unterhaltsbedürftige Kinder haben, ist. Es kann sich, besonders, um folgende Kategorien handeln:

 

·         Versicherte unter 25 Jahren;

·         Personen die teilweise Steuerpflichtig und im Kanton wohnhaft sind;

·         Quellebesteuerte;

·         Personen dessen massgebende Einkommen im Jahr 2017 gesunken ist;

·         Im Kanton angekommene Personen wehrend des Jahres vor dem Versicherungsjahr.

 

Diese Personen müssen ein Antrag in Bezug auf Prämienverbilligungen für das Jahr 2018 bei der Ausgleichskasse des Kantons Jura abgeben. Dies bis spätestens 31. Dezember 2018 andernfalls verlieren sie ihr Recht.

 

Personen die nur seit 1. Januar 2017 Bezug auf Sozialhilfe haben sowie Eltern die im laufen des Jahres ein unterhalsbedürftiges Kind haben (Geburt oder Adoption) müssen bis spätestens 31. Dezember 2018 ein Antrag abgeben.

 

Begünstigten

 

Es gibt drei Kategorien von Begünstigten :

·         Die Sozialhilfe Begünstigten die das Recht auf Prämienverbilligungen, höchstens bis zum Betrag der kantonalen Durchschnittsprämie, haben.

·         die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV Begünstigten die das Recht auf Prämienverbilligungen, höchstens bis zum Betrag der kantonalen Durchschnittsprämie, haben.

·         und  die anderen Versicherten die das Recht auf Prämienverbilligungen, entsprechend ihrer Wirtschaftslage, haben.

 

Bezugsberechtigte sind nach ihrem massgebenden Einkommen, in einer der zahlreichen Einkommensklassen die das Recht auf Prämienverbilligungen gibt, verteilt. Jede Person dessen massgebenden Einkommen niedriger als CHF 27'000.00 jährlich ist hat das Recht auf Prämienverbilligungen.

 

Das massgebende Einkommen ist auf Grund des steuerpflichtiges Einkommen, sowie es auf der definitive Steuerveranlagung des Jahres 2016 (2017 auf Anfrage im Falle das massgebende Einkommen gesunken ist)  beschrieben ist und ist durch unterschiedliche Abzüge oder Zuschläge Korrigiert (Passivzinsen, Verlust von Geschäftsgewinne, usw…) berechnet.

Das steuerpflichtige Einkommen wird ausserdem von den folgenden „sozialen“ Abzüge korrigiert :

Abzüge für verheiratete, verwitwete, geschiedene oder getrennte  Steuerpflichtigen ohne unterhaltsbedürftige Kinder :

CHF   5'000.00

Abzüge für verheiratete, verwitwete, geschiedene, getrennte oder ledige  Steuerpflichtigen zugunsten eines Steuerabzugs für ihre unterhaltsbedürftige Kinder (Zahl 620) :

CHF 10'000.00

Abzug pro unterhalsbedürftiges Kind dass zu Steuerabzüge führt (Zahl 620) : für die 2 ersten Kinder

CHF   4'000.00

Abzug pro unterhalsbedürftiges Kind dass zu Steuerabzüge führt (Zahl 620) : ab dem 3. Kind

CHF   6'000.00

Ausserdem ist das steuerpflichtige Einkommen um 3% der endgültige besteuerte Vermögenssteuer erhöht.

Prämienverbilligungen Tabelle 2018

 

Prämien und Teilnahme an den uneinbringlichen Kosten

Die Krankheitsversicherer die keine Bezahlung der Prämien oder Teilnahme an den Kosten, der Einwohner des Kantons Jura, erhalten haben können, auf Grund einen Verlustschein, die Rückerstattung diese Prämien und Teilnahme an den uneinbringlichen Kosten bei der Ausgleichskasse des Kantons Jura verlangen.

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